Archiv vom Monat: März 2015

Beitrag erschienen bei der Flaschenpost. Jede dritte Frau hat schon einmal körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. Dies fand die EU-Grundrechte-Agentur heraus. 62 Millionen in der EU lebenden Frauen waren mindestens einmal betroffen, das errechnete die Zeit. In Deutschland wurden, laut der D...
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Beitrag erschienen auf der Oberbayern-Website. Deutschland ist bei öffentlichem WLAN Entwicklungsland. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist die Nutzung des WLAN durch ein Geschäft oder Restaurant hier mit rechtlichen Hürden versehen. Aus Angst vor den Folgen der “Störerhaftung” verzichten viele po...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, zu den Antworten der Landesregierung NRW auf die Kleinen Anfragen Nr. 3142, 3143 und 3144 zur Kontrolle von Atomtransporten in...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. Der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei und Schleswig-Holsteinische Landtagsabgeordnete Patrick Breyer entlarvt 10 Behauptungen in der Bundestagsdebatte um die Wiedereinführung einer verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Kommunikationsd...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. Der Themenbeauftragte für TTIP der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei, Bruno Kramm, trägt am Dienstag, dem 17. März 2015, seine gegen das Freihandelsabkommen TTIP gerichtete Petition [1] vor dem Petitionsausschuss des Europäis...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. Auf Anschläge mit Datensammlung zu reagieren ist völlig unangebracht. Wir wissen das. Leider führen Befürworter anlassloser und umfassender Überwachungsmaßnahmen immer wieder irgendwelche Scheinargumente ins Feld, um von dieser Tatsache abzulenken. In “I...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. UPDATE 16.02.: Krankheitsbedingt muss der heutige Termin leider ausfallen. Die Veranstaltung wird am 16.03. zur selben Zeit am selben Ort nachgeholt. Julia Reda, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Piratenpartei und Berichterstatterin für die ...
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Beitrag erschienen bei der Flaschenpost. In Zeiten der dominierenden “Schwarzen Null” werden Politiker gerne erfinderisch. So hatte Verkehrsminister Meyer (SPD) aus Schleswig- Holstein eine interessante Idee: Warum sollte man die Lebensdauer der renovierungsbedürftigen Raderbrücke im Kreis Re...
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Beitrag erschienen auf der Bundes-Website. Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt sich in diese lange Liste hier eintragen und dann können seine bzw. ihre Vertreter einen sogenannten »Hausausweis« beantragen – und dürfen dann rein. Vermutlich ohne Schlangen, w...
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Beitrag erschienen bei der Flaschenpost. In den letzten Jahren waren es oft die hohen Gerichte in Karlsruhe oder Luxemburg, die die Bürgerrechte der Menschen verteidigten. Die Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung sind ein treffliches Beispiel dafür. Erst kippte das Bundesverfassungsgeric...
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