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Archiv vom Monat: Juli 2014

Piraten dominieren Demonstration in Bad Aibling Gastbeitrag von Olaf Konstantin Krueger erschienen bei der Flaschenpost Fühlt man sich wirklich wohl bei der ganzen Überwachung“, fragt Nicole Britz mit Blick auf die Abhöranlagen des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bad Aibling. Die Landesvo...
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Ein Diskussionsbeitrag von Kevin Price. Am Dienstag hörte ich im NDR von Urteilen aus Köln, dass in bestimmten Fällen der Eigenanbau von Hanf zur Schmerztherapie erlaubt werden kann. Die erfolgreichen Kläger leiden chronisch, können sich konventionelle Medikamente nicht leisten und Zugang Dritter...
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Gastbeitrag von Schoresch Davoodi bei der Flaschenpost erschienen Israel marschiert in den Gazastreifen ein, um die Tunnel nach Ägypten und Israel zu zerstören, mit denen die Hamas Angriffe nach Israel durchführt. Die Tunnel nach Ägypten dienen eigentich der Versorgung der Bevölkerung in Gaza, un...
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Gastbeitrag von Jürgen Stock erschienen bei der Flaschenpost Verschwörungstheorien statt Antworten – So lautet der Titel eines Beitrages in SPIEGEL ONLINE. Aber es ist nicht nur die russische Regierung, die an Verschwörungstheorien strickt. Was wissen wir denn wirklich? Nur dass eine Boeing 77...
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Gastbeitrag von David Krcek Es ist an der Zeit, die europäische, deutsche und bayerische Flüchtlingspolitik neu zu überdenken. Der Flüchtlingsandrang an Italiens Küsten versinnbildlicht das Scheitern der europäischen Abschottungspolitik: Weder Zäune, noch Mauern, ja nicht einmal das Risiko, mi...
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Energiebeauftragter PP Bayern: Die Angst geht um im Abendland. Politische Akteure scheuen sich nicht, Ängste und Befürchtungen von Menschen gezielt anzusprechen. Ich verabscheue diese Methoden. Deswegen gehe ich in diesem Beitrag weder auf die Energieabhängigkeit Europas von Russland noch auf die...
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Betreiber von öffentlich zugänglichen WLAN-Hotspots machen sich in Deutschland noch immer haftbar, wenn Nutzer zum Beispiel gegen das geltende Urheberrecht verstoßen. Die Piratenpartei setzt jetzt ein klares Zeichen und unterstützt den Gautinger Piraten und Gemeinderatsmitglied Tobias McFadden bei s...
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Die Piraten Anke und Daniel Domscheit-Berg, Mitglieder des Landesvorstandes der Piratenpartei Brandenburg, diskutieren am Mittwochabend um 23:45 Uhr bei Markus Lanz über die jüngsten Entwicklungen im NSA-Überwachungsskandal: Wer spioniert wen aus? Was können wir dagegen tun? Es ist für die Bürger sc...
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Kommentar von Klaus Horn Die Grundlagen der Gewaltenteilung wurden bereits im 17. Jahrhundert erwähnt. Der englische Rechtsphilosoph John Locke erarbeitete die Basis der Gewalteinteilung. Nachdem später der Franzose Montesquieu die Dreiteilung der Gewalten beschrieb, fand die Gewaltenteilung ihre...
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