Der „Neustart“

Der Neustart

Können wir jetzt einfach so weiter machen, ohne möglichen Fehlern auf den Grund zu gehen? Könnte die erlebte Niederlage uns gar zum Vorteil gereichen, für die kommenden Wahlen gewappneter zu sein?

Wir sind eine Bürgerrechtspartei, die ihre Strukturen von Beginn an so angelegt hat, dass spezielle Irrwege der etablierten Parteien bei uns nicht auch praktiziert werden können. Doch auch wir waren zum Teil in einer falschen Richtung unterwegs. Unsere vorrangigste Aufgabe ist es jetzt, aus unseren Versäumnissen die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Viele haben den Kopf voll mit Informationen, Ideen und eigenen Vorstellungen, deren Aneignung Jahre beanspruchte. Und plötzlich gilt es, diese mit anderen zu verknüpfen. Manch eigene Vorstellungen mussten dabei einem mehrheitlichen Beschluss weichen. Unvermeidlich, dass für einzelne die Kompromiss-Grenze überschritten wurde.

Beweggründe ganz anderer Art waren vergebliche Hoffnungen auf ein politisches Amt, die nicht selten mit Selbstüberschätzung einher gingen. Schließlich ist dieser Auflistung der ganz ordinäre Streit anzufügen und alles in allem waren Austritte aus der Partei durch dieses „Zusammenraufen“ die unvermeidbare Folge. Es liegt in der Natur des gewachsenen festen Kerns, dass sich die Reibungspunkte jetzt weitgehend auf ein normales Maß einpendeln. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang, wenn man es nüchtern betrachtet. Es ist aber auch angenehm wenn diese Phase des Zusammenschlusses überwunden ist, denn der Wähler erkennt solche Auseinandersetzungen nicht als normale, demokratische Entwicklung, sondern bemerkt nur den sich negativ darstellenden Streit.

Das Wahl- / Parteiprogramm kann sich – im Vergleich zu Programmen etablierter Parteien – sehen lassen, wenn es auch stellenweise zu sehr ins Detail gehen mag. Und wir können mit Stolz auf die demokratisch hart erarbeiteten Ergebnisse blicken, die wir übrigens auch jenen zu verdanken haben, die sich derzeit nicht mehr als Parteimitglied sehen.
Im Gegensatz dazu musste man geradezu mit Entsetzen die Gründung der AfD in CSU-Manier verfolgen. Dort wurde vom Vorsitzenden Bernd Lucke mitgeteilt, dass seine erarbeitete Satzung jetzt einfach so übernommen werde und dass einzelne Punkte ja mit einer Drei-Viertel-Mehrheit geändert werden können. „Sind alle dafür — dann können wir anschließend ans Buffet!“

Gegen diesen schäbigen Umgang mit der Demokratie oder unseren Grundrechten gilt es anzukämpfen. Dabei sollte man sein Augenmerk jedoch nicht nur auf den AfD-Vorsitzenden oder die Polit-Köpfe speziell der CSU richten! Personen mit autokratischen Verhaltenszügen hat es schon immer und überall gegeben. Nein, traurig ist, dass diesem Verstoß gegen eine demokratische Abwicklung in einem vollen Saal keiner widerspricht!

Demokratie und Transparenz ist in der PIRATENPARTEI Programm und entspricht der politischen Überzeugung eines jeden Mitglieds. Wir haben jetzt die Aufgabe, den Menschen die Angst vor den Piraten zu nehmen und deren Vorurteile durch Informationen zu ersetzen. Wir müssen uns auf erarbeitete Kernthemen konzentrieren und Kritik ernst nehmen. Wir sollten gewählten Vertretern freiere Stellungnahmen zugestehen, um auf aktuelle Vorfälle schneller reagieren zu können. Das Wahlprogramm bzw. das Parteiprogramm der Piraten beschreibt den richtigen Weg – lasst ihn uns beschildern!

 


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Norbert Hirsch

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Miesbacher Landkreisbeauftragter der PIRATENPARTEI