Piraten ziehen in tschechische Kommunalparlamente ein

Panorama of Prague Castle | CC BY 2.0 Jan Fidler

Beitrag von der Flaschenpost

Vor wenigen Wochen hatten wir in der Flaschenpost um Wahlkampfhilfe für die tschechische Piraten gebeten – nun liegen die Ergebnisse der Wahlen vor. Die Piraten konnten in vielen Städten gute Ergebnisse verzeichnen. Hier die Übersetzung eines Artikels in der Pirate Times dazu.

Jetzt da die Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik vorliegen, wird klar, dass die tschechische Piratenpartei einen großen Erfolg bei diesen Wahlen erzielt hat. Insgesamt 21 Piraten konnten Mandate erringen, weitere Piraten zogen über Koalitionslisten in die Kommunalparlamente ein.

In der tschechischen Hauptstadt Prag  erzielten die Piraten 5,3% der Stimmen und stellen damit vier Abgeordnete.

“Wir werden keine Koalition eingehen, sondern unsere Wahlversprechen auch nach der Wahl erfüllen. Piraten werden nicht im Prager Stadtrat sitzen, im Gegenteil, unser Ziel ist es, den Rat zu kontrollieren und konstruktive Oppositionsarbeit zu machen.”,

sagt der frisch gewählte Prager Abgeordnete, Jakub Michálek.

Zusammen mit der Bewegung “Žít Brno” werden die Piraten mit zwei Abgeordneten auch im Regionalparlament von Brno vertreten sein. Der größte Erfolg ist zweifellos in Marienbad (Mariánské Lázně) zu  verzeichnen, wo die Piraten 21,01% der Stimmen gewannen und nun fünf Ratsmitglieder stellen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der nächste Bürgermeister der Stadt ein Pirat sein wird. Für die Piraten in Majetín gab es 11,15% und einen Sitz, in Prostějov gewann die Partei mit 10,44% ebenfalls einen Sitz.

“Wir sind unseren Unterstützern und Wählern sehr dankbar. Wir haben eine weitere Schlacht gewonnen und sind bereit, in die nächste zu ziehen. Solch großartige Ergebnisse motivieren uns, auch wenn damit eine große Verantwortung verbunden ist. Wir werden fortfahren, piratige Politik zu machen, die die Bedürfnisse der Menschen im Blick hat, die mit der momentanen Politik unzufrieden sind. Wir glauben, dass wir in der Kommunalpolitik neue Ideen und moderne Trends umsetzen können, um so Politik und Entscheidungen näher zu den Menschen zu bringen!”,

erklärt der Vorsitzende der tschechischen Piratenpartei, Lukáš Černohorský.

Auch Martin Punkie Šmída, der Vorsitzende im Bezirk Olomouc, zeigte sich auf Anfrage der “Pirate Times” am späten Samstagabend von den  Ergebnissen begeistert:

“Die  Ergebnisse sind überraschend positiv. Wir haben einige Mandate  erwartet, unsere Erwartungen sind aber vom Sieg in Marienbad übertroffen worden. Jetzt hoffen wir auch auf Vertreter in unserer Hauptstadt Prag. Das ist nicht nur ein großer Erfolg für die tschechischen Piraten, sondern auch für die internationale Gemeinschaft der Piraten.”

Die Piraten haben jetzt vier Jahre Zeit, um sich mit ihrer Politik zu beweisen. Die tschechische Piratenpartei hat ihren Fokus auf  Transparenz, Korruptionsbekämpfung bei den öffentlichen Finanzen, die Registrierung von Lobbyisten und transparente Kommunalfinanzen gelegt. Die Ko-Vorsitzende der Internationalen Piratenpartei, Maša Čorak, sagte:

“Ich bin überglücklich, dass die ersten Ergebnisse so positiv sind. Ich bin ganz ehrlich und sage, dass die Piraten-Bewegung dringend einen Sieg brauchte. Sie brauchte diesen Optimismus zurück, den wir nach den Wahlen  in Deutschland und Schweden und auch den letzten Europawahlen verloren haben. Da ich aufmerksam die Arbeit der tschechischen Piratenpartei verfolge, habe ich keinen Zweifel daran, dass jeder einzelne tschechische  Pirat, der ein Mandat errungen hat, einen enormen Beitrag dazu leisten wird, unsere Kenrziele und Ideen zu fördern und sie wieder in die  Öffentlichkeit zu bringen. Das ist, trotz allem, das Schöne an unserer Bewegung: Ein Sieg in einem Land bedeutet einen großen Schritt vorwärts für ganz Europa.”

Die Piratenpartei Deutschland (und auch die Flaschenpost) gratuliert ganz herzlich zu diesem Erfolg!


Kommentare

3 Kommentare zu Piraten ziehen in tschechische Kommunalparlamente ein

  1. Stinne schrieb am

    Man beachte die Themen mit denne die Tschischen Piraten in den Wahlmapf gezogen sind.

    Mit den Themen wurden wir auch groß – als wir sie vernachlässigten und uns deshalb nur noch stritten gingen wir unter.

    Es ist Zeit für ein Rückbesinnung auf das, was uns dazu brachte Politik zu machen: Freiheit Demokratie Bürgerrechte Bildung

  2. Walter Straßer schrieb am

    Bürgernahe Themen wählen und damit punkten. Wenn ich mal drin bin, kann ich auch mit so Themen wie Gender, Bedingungsloses Einkommen u.ä. anfangen. Wie Stinne schon sagt: Bürgerrechte, Transparenz von der Spitze bis in den Gemeinderat, Bekämpfen des Lobbyismus, als Wurzel allen Übels in der Politik! Damit hat eine Partei Erfolg! In diesem Sinne!

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