Kommentar zum außerordentlichen Bundesparteitag in Halle von Norbert Hirsch

Schädigende Alleingänge

Der außerordentliche Bundesparteitag in Halle am letzten Wochenende (28./29.06.2014) wurde von vielen Parteimitgliedern mit Spannung erwartet. Für die Gesamtpartei schädigende Alleingänge, führten in ganz Deutschland zu Austritten und miserablen Wahlergebnissen. Schließlich drohte sogar die Spaltung der Partei.
Entsprechende Streitereien im Bundesvorstand, die zum gemeinsamen Rücktritt von drei Mitgliedern führten, ermöglichten schließlich den außerordentlichen Bundesparteitag und damit die Wahl eines neuen Vorstands.

Die Grundwerte der Piratenpartei und das Parteiprogramm sind dabei aber keineswegs das Thema, denn schließlich wurde es unter großem Aufwand demokratisch erarbeitet. Dies belegten auch unzählige Einzelgespräche am Wochenende. Die Problematik besteht hauptsächlich darin, dass die Wählerinnen und Wähler im „restlichen Deutschland“ mit den „Berliner Aktionen“ nicht viel anfangen können.

Es wird allgemein eine sehr gute Zusammenarbeit des neuen Vorstands prognostiziert. Weitere große Streitereien innerhalb des Vorstands, die unter anderem auch eine Ursache für die negative Darstellung in der Öffentlichkeit war, werden nicht mehr erwartet.

Ex-bayerischer Landesvorsitzender wird Bundesvorsitzender

Der ehemalige bayerische Landesvorsitzende und neu gewählte Bundesvorsitzende Stefan Körner „Sekor“ hat bereits auf Landesebene zur Befriedung große Erfolge erzielt und ist Landauf – Landab der große Hoffnungsträger. Der neue Vorstand kann und wird Weichen stellen, die für unsere Partei existenziell notwendig sind, doch er ist auch auf die Mitglieder angewiesen, die ihn nach Kräften unterstützen müssen. Es ist wichtig, dass wir wieder als politische Partei von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden und uns nicht in kleinkarierten Streitereien verzetteln. Auf entsprechende Twitter-Texte gar nicht mehr einzugehen ist hier vermutlich der beste Weg.

Stephanie Schmiedke und Stefan Bartels, die durch ihren Rücktritt die Neuwahl ermöglichten, wurden in den neuen Bundesvorstand gewählt. Sie runden ein kompaktes Team ab das künftig die Geschicke der Partei lenkt.
Die Pressekonferenz mit einem Teil des neuen Bundesvorstands der PIRATENPARTEI wurde von der Presse erwartungsgemäß mit geringer Präsenz behandelt. So waren auch die Fragen relativ überschaubar. Die Konferenz wurde mit dem Vorsitzenden Stefan Körner (3. von rechts), dem stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Sawosch (2. von rechts), dem Schatzmeister Stefan Bartels (rechts), dem politischen Geschäftsführer Kristos Thingilouthis (2. von links) und mit Generalsekretärin Stephanie Schmiedke (links) durchgeführt.
Pressekonferenz zum BPT 2014.2

CC-BY-SA Peter Oliver Greza

Wir haben mit der Wahl des neuen Bundesvorstands die richtigen Segel gesetzt, unsere neue Crew nimmt volle Fahrt auf, unsere Richtung ist bekannt und wir, die Mannschaft müssen sie tatkräftig unterstützen um den etablierten Wellen – aber auch den rechts- und linksextremen Wellen, die uns entgegen peitschen, Stand zu halten. Alleine kann unsere Crew das Schiff nicht rechtzeitig in den sicheren Hafen bringen bevor eine „Monsterwelle“ alles zerstört. Denn mit dem derzeitigen Kurs der Regierung, der starr und unflexibel einem Riesentanker mit defektem Ruder gleicht, wären wir dieser Welle erbarmungslos ausgeliefert.

Presse- und Videoberichte:

SPIEGEL ONLINE Piratenpartei: Stefan Körner wird neuer Chefpirat
SPIEGEL ONLINE Neuer Parteivorstand: Piraten sollen weniger twittern
FRANKFURTER ALLGEMEINE Stefan Körner neuer Chef der Piratenpartei
STERN Piraten wählen neuen Kapitän
ZEIT ONLINE Piraten wählen Körner zum neuen Parteichef
MERKUR ONLINE Stefan Körner wird Chef-Pirat
MDR AKTUELL Piratenpartei mit neuem Käptain
DRESDENER PIRATENCAST Eindrücke vom aBpt in Halle 1. Teil
DRESDENER PIRATENCAST Eindrücke vom aBpt in Halle 2. Teil

Die neuen Vorstandsmitglieder:

1. Vorsitzender Stefan Körner (64,38%)
2. Vorsitzender Carsten Sawosch (58,69%)
Politischer Geschäftsführer Kristos Thingilouthis (69,22%)
Generalsekretär Stephanie Schmiedke (55,25%)
Schatzmeister Stefan Bartels (59,85%)
Stellvertretender politischer GeschäftsführerBernd Schreiner (54,23%)
Stellvertretender GeneralsekretärMark Huger (54,80%)
Zweiter stellvertretender Generalsekretär Michael Ebner (63,13%)
Stellvertretender SchatzmeisterLothar Krauß (88,28%)