Gastbeitrag von Patrick Viola
Wir alle erinnern uns noch lebhaft an den 28. Juni 2012. Die meisten saßen vor dem Fernsehr und schauten sich die Fußball-EM an. Ein paar wenige jedoch arbeiteten auch während dieses Spieles. Manche saßen gar im Bundestag und beschlossen mit einer Handvoll Abgeordneter in unter einer Minute mal eben ein neues Meldegesetz. Natürlich sind seither zwei Jahre vergangen, das Gesetz wurde vom Bundesrat kassiert und korrigiert und bestimmt machen die Politiker so etwas heute nicht mehr, oder doch?
Plenarsaal | CC BY SA JesterWr
Blicken wir ein wenig zurück, zum Beispiel ins Jahr 2010, damals war die Weltmeisterschaft in Südafrika. Im Bundestag fühlte man sich einen Tag vor dem Halbfinale Deutschland gegen Spanien wohl einigermaßen unbeobachtet und beschloss eine Erhöhung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen. Das ganze nach monatelangen Koalitionsverhandlungen so das kaum einer mit dem Beschluss gerechnet haben mag.
Ok ok, eine Ausnahme! Also schauen wir noch etwas weiter in die Vergangenheit, denn schließlich war damals 2006 die Weltmeisterschaft in Deutschland. Da werden sicherlich alle gebannt vor dem Fernseher gesessen haben, oder? Nun, nicht ganz, denn im Bundestag erhöhte man die Mehrwertsteuer auf 19%, was zugleich auch die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik war.
Heute im Jahre 2014 also, sitze ich während der WM in Brasilien an meiner Kristallkugel und blicke hinein. Aus der Vergangenheit habe ich gelernt, das die Politiker es mögen wenn die Nation abgelenkt ist und gebannt vor dem Fernseher sitzt. Vergleicht man den WM Spielplan mit dem Sitzungsplan des Bundestages, so leuchtet in meiner Kristallkugel das Datum 4. Juli auf. An diesem Tag kommt das Plenum ein letztes mal vor der Sommerpause zusammen, aber an diesem Tag ist auch das Viertelfinale der Fußball-WM. Bedenkt man, das die Bundesregierung noch vor der parlamentarischen Sommerpause die Bedingungen zum Thema Fracking festlegen möchte, wäre das der ideale Tag. Man wäre sicherlich wieder unbeobachtet und die Medien würden erst mit Verzögerung davon berichten. Im Idealfall also ist es dann bereits zu spät, Fracking ist in Deutschland erlaubt, fällt unter das Bundesberggesetz und die lieben Bürger dürfen zum Wohle der deutschen Gasförderung sogar enteignet werden. Man wäre endlich unabhängiger von russischem Gas. In Amerika hat das schließlich auch ganz gut geklappt …
Lasst uns also an diesem Tag gemeinsam nicht nur die Weltmeisterschaft verfolgen, sondern auch die Tagesordnung des Bundestages. Vielleicht ist die Sitzung dort doch spannender?
