Beitrag erschienen bei der Flaschenpost
Stefan Körner | CC-BY-SA Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI Deutschland
Die jeden Montag stattfindende Gesprächsrunde im Mumble, an der regelmäßig mehrere hundert Zuhörer anwesend sind, bringt immer wieder interessante Fragen auf. In der Veranstaltung vom 27. Oktober wurde dem Bundesvorsitzenden die Frage nach dem “wie weiter” gestellt. Wir schrieben mit.
Frage: Sekor, wie stellst du dir die Weiterentwicklung der Piratenpartei vor und wie kommen wir aus dem Umfragetief raus? Und wie denkst du, dass man die Leute, die noch in der Partei sind, die sich aber eher dem progressiven Flügel zuordnen, wieder mit den Sozialliberalen versöhnen können?
Sekor: Wir müssen aufhören, uns als progressiv oder sozialliberal zu definieren. Label sind dazu da um uns gegenseitig voneinander abzugrenzen. Das ist nach meinem Gefühl innerhalb einer Partei ziemlich kontraproduktiv, weil man damit keine Gemeinsamkeiten schafft. Wir Piraten haben nach wir vor eine Daseinsberechtigung als Partei, weil wir in der Lage sind, Themen, Aufgaben und Herausforderungen im Zuge der digitalen Revolution und im Wandel zur Informationsgesellschaft in die Politik zu tragen und Dinge voranzubringen. Das ist auch das, wofür wir wahrgenommen werden. Wenn wir Piraten was zur digitalen Agenda oder zu einem unserer Schwerpunkte sagen, für die wir als kompetent gesehen werden, dann kommt das sogar in den zuständigen Ministerien an. Das zeigt uns, dass die Bürger uns automatisch Kompetenz zugestehen, ohne das wir darum kämpfen müssen.
Ich war zum Beispiel mal als Zuschauer zum Thema Sicherheit von Facebook bei einer Podiumsdiskussion im bayerischen Landtag mit hochkarätig besetztem Podium. Und als wir dann draußen standen, an unseren T-Shirts als Piraten erkennbar, kam eine Frau zielstrebig auf mich zu und fragte: „Sie von der Piratenpartei, Sie kennen sich doch damit aus! Wie gefährlich ist Facebook jetzt wirklich?“. Das zeigt uns, dass die Bürger die eine Anlaufstelle suchen auf uns zu kommen weil sie uns für kompetent halten.
Natürlich brauchen wir als Partei Positionen zu allen Themen, sonst wirken wir insgesamt unbeholfen. Wir müssen auch weiterhin unser Gesamtprogramm pflegen, aber eben im Besonderen unsere Kernthemen herausarbeiten. Denn wenn wir die Themen, bei denen wir für kompetent gehalten und wahrgenommen werden, in den Mittelpunkt unserer Außendarstellung stellen, dann haben wir eine realistische Chance, bei den nächsten Wahlen wieder ernst genommen zu werden.
Wenn man Politik richtig machen will, muss man in die Parlamente. Es aber völlig naiv zu glauben, dass man zu jedem Thema möglichst viele Pressemitteilungen macht, nur um auch was zu sagen. Denn die interessieren dann am Ende irgendwann keine Sau. Wir brauchen Wahlerfolge, also Leute die glauben, dass das, was wir sagen, in den Parlamenten vertreten werden muss. Wir brauchen Leute, die uns wählen, weil sie wollen, dass wir sie mit unseren Themen in den Parlamenten vertreten! Wir sind die einzige Partei, die weiß, welche Gefahren und Chancen im Netz liegen. Darauf müssen wir setzen.
Die Aufnahme des Sprechstunde findet sich wie gewohnt im Krähennest. Der hier wiedergegebene Teil fangt bei Minute -33:55 an.
Kommentare
5 Kommentare zu Körner redet Klartext
Könnt ihr die Bildbeschreibung von Stefan Körner bitte ändern. Statt „Landerverband Bayern“ – Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI Deutschland.
Moin,
das Copyright (CC BY) des Fotos liegt beim LV Bayern. Ich kann dir nicht genau sagen wann es entstand, wahrscheinlich in seiner Zeit im Landesvorstand. Ändern können/dürfen wir den Copyrighthinweis nicht. Aber: In der Bildbeschreibung habe ich jetzt “Bundesvorsitzender” ergänzt.
Wir müssen zwar zu möglichst vielen politischen Themen eine Position haben, aber niemand erwartet von uns z.B. in der Umweltpolitik eine besondere Kompetenz oder wählt uns deswegen. Da gebe ich Sekor recht. Unsere Kernkompetenzen dürfen wir freilich auch nicht zu eng definieren: So sollten wir uns nicht nur mit Bürgerrechten im Netz, sondern mit Bürgerrechten überhaupt beschäftigen, und die Diskussion über das BGE – das ist ein Thema, unter dem wir wahrgenommen werden – sollte geführt werden eingebettet in das Thema Wirtschaft und Soziales und nicht isoliert.
Autor: “Der sozialliberale Pirat…”
Ahoi, Sekor hat recht, wenn er sagt, dass wir unsere Kernthemen herausstellen müssen. Aber das Netz ist für die meisten Wähler unwichtig, weil sie sich damit nicht auskennen. Wenn wir 10% erreichen wollen, dann sollten wir von unseren Kernthemen aus in die anderen Bereiche des Lebens hinein argumentieren: Die neuen Technologien verändern die Arbeit (Homeoffice, ständige Erreichbarkeit …)also muss das Soziale Leben neu gedacht werden -> SPD angegriffen. Mit den neuen Technologien ist ein Umweltschutz möglich geworden ohne sich einzuschränken -> Grüne, technikfeindliche Denkmuster angegriffen usw.