Beitrag von Michael Renner erschienen bei der Flaschenpost
Kommunalwahl NRW 2009 Kreis Unna/Lünen | CC BY 2.0 Awaya Legends
Ginge es nach der Lebensweisheit “Erfolg macht sexy”, wäre die Piratenpartei sehr gefragt! Denn die 449 Piraten, die derzeit in einem Landes- oder Kommunalparlament sitzen, sind sehr umtriebig. Sie stellen Anträge und Eingaben, schreiben Gesetzesvorlagen und finden dafür oft Verbündete aus anderen Fraktionen, mit denen zusammen das Vorhaben dann zum Erfolg wird.
Es sind selten spektakuläre Durchbrüche wie die (anhaltende) Aufklärungsarbeit zum Debakel um den neuen Berliner Flughafen BER. Meistens erkämpfen die Piraten kleine Erfolge in Landtagen und kommunalen Parlamenten.
Leider gehen diese Erfolge im allgemeinen Rauschen unter. Hand auf’s Herz: Wer wusste, dass die Piraten im Kieler Landtag ein Programm zur Kastration verwilderter Katzen initiierten und zusammen mit anderen Parteien erfolgreich beschließen konnten? Dass der Tierschutzverein in Münster seinen Flohmarkt nur dank des Einsatzes eines Ratsmitglieds der Piratenpartei weiter veranstalten kann? Dass die Piraten im Landtag von NRW die geplante flächendeckende Einführung veralteter Taschenrechner-Technik wenigstens teilweise zu Fall brachte? In Schleswig-Holstein schloss sich die Landesregierung gar der Gesetzesvorlage der Piratenfraktion an, Managergehälter zukünftig zu veröffentlichen. Auch ein Erfolg: Die Freifunkantennen auf dem Rathaus in Neukölln (Berlin) gehen auf eine Initiative der Piratenfraktion in der Bezirksversammlung zurück.
Die Reihe der Erfolgsmeldungen ist sehr lang – doch leider nur wenigen bekannt. Deswegen werden wir in unserer neuen Kategorie Piraten wirken über solche Erfolge berichten. Dazu übernehmen wir die fast 100 Erfolgsmeldungen der Seite piratenwirken.de und berichten zusammen mit den Redakteuren von piratenwirken.de in der Flaschenpost über die Erfolgsmeldungen von morgen.
Dafür sind wir, wie bei unseren anderen Artikel auch, auf eure Hilfe angewiesen. Informiert uns über eure Erfolge in den Parlamenten. Schreibt uns, wer wo was erfolgreich umsetzen konnte. Schickt uns Berichte, Bilder und Links. Denn mit diesen Erfolgsgeschichten wird die Basis über piratige Erfolge informiert, und es wird gezeigt, dass sich der Einsatz im Wahlkampf gelohnt hat – und sich der Einsatz vor der nächsten Wahl wieder lohnen wird!
Kommentare
4 Kommentare zu Piraten wirken!
Ich find eure Arbeit bisher Klasse!!! Schade das die AfD euch den Rang als Protestpartei abgelaufen hat. Trotzdem werde ich euch weiterhin wählen!!
Ein Programm zur Kastration verwilderter Katzen und ein Flohmarkt eines Tierschutzvereins sind weder die Piratenthemen, für die sich die Partei gegründet hat und deretwegen bundes- und europaweit Menschen unter der Piratenflagge massenhaft Arbeit reinstecken, noch Themen, die für die Zukunft Deutschland sonderlich wichtig sind.
Wenn die Erfolge der Piratenpartei sich auf Katzenkastration und Flohmärkte beschränken würden, wäre mein Mitgliedsbeitrag in der Kneipe sicherlich besser angelegt. Immerhin habt ihr danach ein paar (kleine) Erfolge bei Piratenthemen gelistet (Transparenz, freie Netze), die großen Themen (Datenschutz, Urheberrecht) scheinen aber vor lauter Vollprogramm komplett in Vergessenheit geraten zu sein. Die Quittung dafür haben wir schon bei den letzten Wahlen bekommen. Achtet doch bitte bei “Piraten wirken” darauf, dass gerade Erfolge in den Kernthemen hevorgehoben werden. Der Artikel hier machts doch schon ganz gut vor.
Moin Jan,
Politik, so wie wir sie gerade betreiben bedeutet wohl, nicht immer das grosse Rad zu drehen. Es gibt auch die kleinen Dinge des Lebens, die ebenfalls geregelt werden wollen. Freifunk in Berlin ist sicher sehr piratig, auch der Livestream des Landtags in Schleswig-Holstein gehört in diese Kategorie. Das Leben besteht aber nicht nur aus Breitbandanschluss und Linux. Bürgerinteressen wie beispielsweise die Wassernetze, ein Stück Natur oder die Studiengebühren bewegen viele unserer Wähler. Erfolge hier sind Erfolge in der Breite! Wenn es dann irgendwo um freies WLAN geht, eine offene Lizenz oder Tranzparenz sind wir auch gerne dabei.
Berichteten wollen wir über alle Erfolge, unter denen “Piratenpartei” steht. Du liest das dann in deiner Kneipe über ein offenes WLAN 🙂
So wichtig und richtig solche “kleinen Dinge des Lebens (Michael)” sind (sowohl in der Sache als auch als Werbung für die PIRATEN), ich vermisse die programmatische Weiterentwicklung der Kernthemenkomplexe (die ich als “mehr Demokratie” und “mehr soziale Gerechtigkeit” grob umreißen möchte), hin zu praktikablen Alternativen zu den gegenwärtigen Verhältnissen. Momentan bewegen wir uns teils im “Klein-Klein” von Aktionen, teils in theoretischen Debatten ohne praktische Konsequenzen. Beides gehört dazu, aber es fehlt das geschlossene Voranschreiten auf einem gemeinsamen Kurs. Auch die innerparteiliche Demokratie kommt nicht voran.