Ein Gastbeitrag von Emmanuelle Roser.
In den letzten Jahren, aber insbesondere mit dem Ergebnis der letzten Europaparlamentswahl, ist vor allem eines aufgefallen: Der Rechtsruck, der vor fast keinem Land halt gemacht hat.
Wir leben in einer immer schrankenloseren Welt, in der Vernetzung für uns alle so natürlich erscheint wie das Zähne putzen. Grenzen sind doch so 80er! Wie kommt es also, dass so viele Menschen das ablehnen und sich eine heile Welt ohne unbekannte Fremde wünschen?
Eine einfache Antwort wird sich nicht finden. 2002 war wohl doch nicht schlimm genug und die ‘Grande Nation’ hat noch immer ein Problem.
Zum Beispiel die Banalisierung des politischen Diskurses und die allgemeine Politikverdrossenheit: Wo jeder um jeden Brei herum redet, werden diejenigen, die nicht ‘politisch korrekt’ sind und kein Blatt vor den Mund nehmen, als erfrischend ehrlich und mutig wahrgenommen. Dass hier sehr einfache Antworten auf komplexe Fragestellungen bemüht werden, tut dabei nichts zu Sache. Dieses Spiel beherrscht die Partei um Marine Le Pen, die Front National (FN), perfekt. Sie provoziert und verkauft ihre einfachen Wahrheiten als gesunden Menschenverstand. Sie bietet wenig Lösungen sondern hauptsächlich Schuldige. Differenzieren sollen andere.
In den letzten Tagen ging eine Aussage ihres Vaters und Vorgängers an der Parteispitze durch die Presse, in der er Methoden des dritten Reichs als nachahmungswürdig darstellte. Seine Tochter distanzierte sich nicht inhaltlich von der Aussage, sondern bezeichnete sie lediglich als politisch unklug, und erhält damit wieder das gewünschte Presseecho.
Marine Le Pen hat mit diesen Aussagen tatsächlich ein Problem, hat sie doch in den letzten 15 Jahren hart daran gearbeitet, ihre Partei salonfähig zu machen. Sie gilt nicht als homophob und stellt auch nicht das Recht auf Abtreibung in Frage. Skinheads und radikale Katholiken sind auf Parteiveranstaltungen nicht mehr erwünscht. Le Pen ist geschieden und gilt als charismatisch. Sie wirkt vielerorts wie ‘eine von uns’ – eine, die die Probleme versteht. Sie schlägt nicht Lösungen vor, sondern benennt Sündenböcke, ohne sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Sie ist protektionistisch und gibt ihren Wählern das kuschelige Gefühl, dass mit ihr ‘alles wieder gut’ wird.
Analog zu den Methoden der AfD wird aus den Zukunftsängsten der Bürger, gemischt mit einer Priese Straßenglaubwürdigkeit – Le Pen hat drei Kinder großgezogen, im Fall der AfD ist es eine Professur – und gefälligem Aussehen und einem Selbstbewusstsein, dass seinesgleichen sucht, ein populistischer Cocktail gemischt, der süß und spritzig schmeckt und dennoch Kopfschmerzen verspricht.
Diese Kopfschmerzen haben gerade alle ernstzunehmenden Medien des Landes. Die Gefahr wurde unterschätzt, die Populisten haben eine Bühne bekommen, um nicht einseitig zu erscheinen, und jetzt kommt das langsame Erwachen: sie sind die stärkste Kraft im Land. Keine andere Gruppierung kann so viele Menschen auf sich vereinen wie sie.
Es ist kein Tabu mehr, den FN zu wählen. Normale Menschen bekennen sich dazu. Statistisch hat es wohl jeder Fünfte, den man trifft, getan. Wenn es nicht der Bäcker war, dann vielleicht der Metzger oder der Gemüsehändler.
Selbst Personen mit Migrationshintergrund – als prominentes Beispiel ist der Komiker Dieudonné vielen bekannt – finden nichts dabei, eine Partei zu wählen, deren Wähler der ersten Generation sich noch durch offenen Rassismus und Antisemitismus hervorgetan haben. Die Wähler der aktuellen ›Charge‹ sind diejenigen, die man in Deutschland als ›Wutbürger‹ bezeichnen würde. Die Nörgler und Unzufriedenen, die eine Partei wählen, die mit antieuropäischen Parolen und protektionistischem Gehabe den Geist des Gaullismus heraufbeschwört, den sich viele als goldenes Zeitalter ausmalen. Dass die meisten Wähler diese Zeit nicht erlebt haben, macht es noch einfacher, sie als ›gute alte Zeit‹ darzustellen, in der alles einfacher war.
Die Wähler sind mitnichten ausschließlich ältere weiße Männer mit Fensterrentnereigenschaften, sondern im Gegenteil großteils gut ausgebildete jüngere Menschen die meinen, dass sie im Leben viel mehr verdient hätten, als sie bisher erreichen konnten.
Die klassischen Parteien haben es nicht geschafft, sich ein Profil zu geben, das Perspektiven aufzeigen kann. Die Grenzen sind so weit verschwommen, dass es nicht einmal mehr lohnt, sich darüber zu streiten. Selbst bei Familienfeiern ist das jahrzehntelange Tabu der politischen Diskussion gefallen, weil es kein Potential mehr gibt, sich ernsthaft zu streiten. Diesen Stillstand haben die populistischen Parteien aufgebrochen. Sie haben wieder Leidenschaft in die Diskussion gebracht und nutzen dies jetzt für sich.
Sie sind diejenigen, die die Politikverdrossenheit beenden. Ob es den gemäßigten Parteien gelingen wird, dies für sich zu nutzen oder ob die Sklerose schon zu tief sitzt, ist schwer vorherzusagen. Die aktuellen Akteure scheinen blass oder oberflächlich, oder beides.
